Ähnliche Beiträge
Das BSW kämpft für kommunale Demokratie
CDU, Grüne und SPD hatten sich im Sommer 2024 darauf geeinigt, mit einer gemeinsamen Gesetzesänderungkleinere Parteien bei der Kommunalwahl massiv zu benachteiligen. Wir haben dagegen beim Verfassungsgerichtshof geklagt und gestern mündlich verhandelt.Am 20. Mai wird das Ergebnis der Verhandlungen bekannt gegeben.
Katastrophales Versagen in der Familienpolitik – Hohe Rüstungsausgaben statt Geld für unsere Kinder
Katastrophales Versagen in der Familienpolitik – Hohe Rüstungsausgaben statt Geld für unsere Kinder Hohe Elternbeiträge und gravierender Personalmangel, in den kommunalen Kitas ist die Lage jetzt zum neuen Jahr am 1. August mehr als angespannt. Auch der versprochene Einstieg in ein kostenloses Mittagessen lässt weiter auf sich warten. Das ist die katastrophale Bilanz: Für die…
Pressemitteilung: BSW Hürth – Zulassung zur Kommunalwahl 2025
BSW Hürth zur Kommunalwahl 2025 in allen 22 Wahlkreisen sowie mit der Reserveliste zugelassen Der Wahlausschuss hat die Zulassung des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) Hürth zur Kommunalwahl am 14. September 2025 offiziell bestätigt: Das BSW wird in allen 22 Wahlkreisen mit Direktkandidatinnen und Kandidaten antreten und zusätzlich mit einer achtköpfigen Reserveliste vertreten sein. Bereits am…
Pressemitteilung von Landratskandidat Hans Decruppe
Debatte zum Verhältnis BSW und AfD: Nichts außer Fake News und unsachlichen Unterstellungen – Grünen-Politiker Gillet nach skandalösem Facebook-Post als Kreistagsmitglied untragbar Das verhetzte politische und mediale Klima in der Republik, aber auch im Rhein-Erft-Kreis, erreichte am Wochenende mal wieder Tiefststände. Der Anlass: Die Fraktionsvorsitzenden von BSW und AfD im Thüringer Landtag hatten ein Gespräch…
Behind The Scenes – WDR Kandidat:innencheck!
Behind the Scenes zum WDR Kandidat:innencheck Behind the Scenes zum WDR Kandidat:innencheck! Am Wochenende hat unser Landratskandidat Hans Decruppe seinen Beitrag für den WDR Kandidat:innencheck aufgenommen. Dabei beantworten alle Kandidat:innen drei vorgegebene Fragen – jeweils in nur 60 Sekunden. Klingt kurz? Ist es auch. Die Aktion ist Teil eines WDR-Formats zur Kommunalwahl 2025: Der Kandidat:innencheck…
BSW Rhein-Erft – Kundgebungen und Demos gegen die Wehrpflicht am 04.12.25, 05.12.25 und 06.12.25
BSW Rhein-Erft – Bündnis gegen die Wehrpflicht Breites Bündnis für Vernunft Gewerkschaften, Schüler und Friedensbewegung gemeinsam gegen die Wehrpflicht. Information statt Propaganda Die Diskussion um die Wehrpflicht wird oft emotional geführt. Wir setzen auf Fakten. Die Deutsche Friedensgesellschaft (DFG-VK) liefert fundierte Hintergrundinformationen, warum Zwangsdienste kein Mittel moderner Politik sein dürfen. Wir empfehlen jedem, sich umfassend…
